Springe zum Inhalt →

Die »Stiftung trias«: Grund und Boden darf keine Ware sein!

Ein Bericht über die offene Stadtversammlung mit Rolf Novy-Huy von der »Stiftung trias« – Gemeinnützige Stiftung für Boden, Ökologie und Wohnen« als Gast

Am Dienstag, 09. Oktober, fand die Stadtversammlung ausnahmsweise im ZEITMAUL-Theater am Imbuschplatz statt. Eingeladen war Rolf Novy-Huy von der »Stiftung trias«, der wohl bundesweit bekannteste Verfechter der Nutzung von Erbbaurechten.

Alle Anwesenden waren sich am Ende einig: Das war eine enorm gewinnbringende Veranstaltung. Rolf Novy-Huy stellte die Arbeit der Stiftung vor und erläuterte, warum Erbbaurechte in der Debatte um die zukünftige Nutzung der Flächen am Appolonia Pfaus Park eine Rolle spielen sollten.

Er plädierte für die Sichtweise, dass Boden keine von Menschen geschaffene Ware ist, sondern ein Gemeingut (Englisch „commons“), mit dem nicht gehandelt werden sollte. Um dies umzusetzen, ist das Erbbaurecht ein nachhaltiges Instrument. Das Erbbaurecht ermöglicht Kommunen oder privaten Stiftungen, Nutzungsrechte an Grundstücken für bis zu 99 Jahre zu vergeben. Dieses Recht wurde 1919 geschaffen und seitdem 400.000 mal angewendet.

Der Nutzer der Fläche zahlt dabei Zinsen – in der Regel 4 % jährlich. Der Verpächter kann also mehr Einnahmen generieren als mit einem einmaligen Verkauf und gleichzeitig durch den Vertrag über die Nutzung der Fläche mitbestimmen. Je nach Nutzung, kann die Höhe der Pacht aber auch deutlich niedriger sein, zum Beispiel um gemeinwohlorientierte Projekte zu fördern.

Die »Stiftung trias« wurde 2002 von der GLS-Bank mit 7.000 Euro Startkapital und dem Gedanken gegründet, aktiv die Spekulation mit Grund und Boden zu verhindern. Der Name steht dabei für die drei Ziele: gemeinschaftliches Wohnen, keine Bodenspekulation und Ökologie. Die Stiftung übernimmt Grundstücke in ihren Vermögensstock. Diese werden dann per Erbbaurrechtsvertrag an gemeinwohlorientierte Kultur- und Wohnprojekte, oder auch gewerbliche Nutzer*innen vergeben. Inzwischen hat die »Stiftung trias« 10 Mio Euro Stiftungskapital und 50 Projekte.

In der Diskussion ging es darum, wie konkrete Projekte auf den Weg gebracht werden können. Die Stiftung, so Rolf Novy-Huy, sieht ihre Aufgabe darin, gemeinwohlorientierte Initiativen zu beraten und dafür Kapital von Spender*innen zu generieren. Er erläuterte, dies erfordere jeweils eine individuelle Lösung. Häufig sind dabei auch weitere Stiftungen beteiligt.

Ein besonderes Interesse der Aktiven der Stadtversammlung war die Frage, inwieweit das Erbbaurecht eine Lösung für die gemeinwohlorientierte Nutzung der Flächen am Appolonia-Pfaus Park sein könnte. Rolf Novy-Huy bejaht dies. Dabei müsse geklärt werden, ob die Stadt Bochum die Grundstücke per Erbbaurecht vergibt oder eine private Stiftung wie »trias« die Fläche kauft und anschließend im Erbbaurecht vergibt.

Wichtig sei, bezahlbares Wohnen zu ermöglichen. Dies schaffe einen Mehrwert für die Stadt. Daher sollte der Erbbauzins wie in Hamburg auf 2 % begrenzt sein. Er riet der Bochumer Initiative, sich ggf. in die Ausgestaltung des Bestgebotsverfahrens einzumischen. Der Umgang mit Konzeptvergaben in Frankfurt oder München könnte dafür eine Orientierung bieten.

Rolf Novy-Huy kritisierte auch das als alternativlos gesetzte Konzept von „Bauen, Bauen, Bauen“. Der Flächenverbrauch, der bundesweit täglich 50 Hektar betrage, müsse gestoppt werden. Um Wohnraum zu schaffen können leerstehende Wohnungen aktiviert werden. Auch die Aufstockung von Wohnhäusern oder oder einstöckigen Ladenlokalen sei denkbar. Dies geschieht auf Druck der Stadt Berlin dort bereits bei zahlreichen Aldi-Märkten. Auch solle über den kostenneutralen Wohnungstausch nachgedacht werden. Alleinstehende könnten ihre große Wohnung einer wohnungssuchenden Familie überlassen und in eine kleinere Wohnung ziehen. Es sei auf jeden Fall ein lohnender „Häuserkampf“, der nachhaltiger sei, als das Ausweisen immer neuer Bauflächen, gegen den verständlicherweise Nachbarn protestierten, wenn wichtige Grünflächen zerstört werden. Sehr überrascht zeigte er sich auch von den Überlegungen, einen Teil des Appolonia-Pfaus-Parks zu überbauen.

Fazit: Sollte die Stadt auf einen Verkauf der Flächen bestehen und sollte es ein tragfähiges gemeinwohlorientiertes Konzept geben, würde die »Stiftung trias« sich alle Mühe geben, als Partner für den Grundstückskauf einzuspringen.

Veröffentlicht in Stadt für Alle