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Stadt für Alle Bochum Beiträge

Tanzdemo für eine Stadt für Alle

Freitag, 19. Mai, 18:30 Uhr, Startpunkt: Musikforum, Viktoriastraße, Bochum

Reclaim the City! Her mit der Stadt! Réclamez la ville!

Steigende Mieten, Wohnungsnot bei gleichzeitigem Leerstand, eine Stadt, die wie ein Unternehmen geführt wird? Das wollen wir nicht! Wir fordern ein Bochum für alle, das heißt eine Stadt, in der alle Menschen unabhängig vom Einkommen gut wohnen und leben können. Wir wollen unser soziales und kulturelles Leben dabei selbstorganisiert in die Hand nehmen. Wir wollen uns tanzend die Stadt zurückerobern!

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Alternativen kommunaler Wohn- und Raumpolitik

Ein Bericht von der Veranstaltung „Geht nicht gibt’s nicht!“ am 04.04.2017 in der VHS Bochum

Geht nicht, gibt’s nicht? Dieser Frage sollte am 04.04.2017 in einer Diskussionsveranstaltung des »Netzwerks Stadt für Alle« nachgegangen werden.

Auch in Bochum wird die Frage nach bezahlbarem Wohnraum immer drängender. Auch wenn der Mietmarkt nicht so überhitzt ist, wie in vielen anderen deutschen Metropolen, sind auch viele Menschen in Bochum auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum. Besonders prekär ist die Situation von Geringverdienenden und anderen Menschen mit wenig Geld, wie Renter*innen oder Geflüchteten.

Das »Netzwerk Stadt für Alle« sieht in den vorgestellten Projekten Beispiele, wie Wohnraum am Bedarf orientiert werden kann und wie dies praktisch umgesetzt werden kann.

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Das städtische Bekenntnis zum Geld verbrennen

Wer am Dienstag den Lokalteil der WAZ las, musste sich die Haare raufen. Die ganze Absurdität der städtischen Wohnungspolitik brauchte nur zwei Artikel. Zum einen wurden die Leser*innen über die hohen Kosten für Flüchtlingsunterkünfte informiert. Weil jahrelang keine Vorsorge getroffen wurde, Leerstände schnell wieder bezugsfertig zu machen, war die Stadt gezwungen teure Container zu kaufen. Das ist teuer und nicht wirklich menschenwürdig. Nun stehen viele Container leer und kosten trotzdem weiter Geld. Jede Wohnung wäre preiswerter gewesen. Um mehr leere Wohnungen für Geflüchtete zur Verfügung zu stellen, hätte eine existierende Zweckentfremdungssatzung sehr geholfen. Ein paar Zeilen später erfährt man über eine Vereinbarung mit der VBW, daß diese ihre Wohnungen für Geflüchtete an die Stadt für 10 % über dem Mietspiegel vermietet, weil das billiger als mobile Bauten ist. Man ahnt wie teuer diese mobilen Unterkünfte sind. Aber warum bezahlt die Stadt an die stadteigene Unternehmen überhöhte Mieten?

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„Geht nicht gibt’s nicht!“ – Alternativen kommunaler Wohn- und Raumpolitik

Eine Podiumsdiskussion mit dem Projekt »Our House OM10« aus Göttingen und der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Wohnbau Gießen GmbH.

04. April 2017, 19:00 Uhr, Foyer der VHS Bochum
(Gustav-Heinemann-Platz 2-6)

Die Stadt Bochum wächst wieder! Und mit ihr die Herausforderung für die Stadtgesellschaft, den Zugang zu städtischem Raum für Alle zu gewährleisten. Besonders die Nachfrage nach Wohnraum stellt die Qualität des Lebens in der Stadt auf den Prüfstand – und das nicht erst, seit die aktuellen Fluchtbewegungen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum ins Licht gerückt haben. Die Versorgung mit Wohnraum für Alle ist zu einer zentralen Frage der Stadtentwicklung geworden.

Das Bochumer Netzwerk »Stadt für Alle« sieht die Aktivitäten der Wohnungspolitik der Stadt Bochum kritisch. Dass eine Strategie, die in erster Linie auf den Markt setzt, nicht alternativlos ist, zeigen Beispiele aus anderen Städten. Über spannende und interessante Alternativen berichten G. K. vom Projekt »Our House OM10« in Göttingen und Reinhard Thies, Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Wohnbau Gießen GmbH.

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Wohnraum für alle: Die Debatte in Bochum wird lebhafter

Seit knapp einem Jahr wird in Bochum ein neues Handlungskonzept Wohnen entwickelt. Vorausgegangen war eine Reihe an Veränderungen; Bochum bekam einen neuen OB, die Schrumpfung der Stadt kam nach 20 Jahren an ihr Ende, die Geflüchteten sorgten für weitere Veränderungen in Bochum. Darauf brauchte es Antworten. Das sahen auch die Verantwortlichen der Stadt. Mit breiter Beteiligung sollte unter anderem ein Handlungskonzept Wohnen erstellt werden. Denn einig waren sich Mieterverein, Vermieter und die Offiziellen, dass der Wohnungsmarkt enger wird. »Stadt für Alle« hätte sich bessere Beteiligungsmöglichkeiten gewünscht, aber die bisher recht ruhige Debatte um den Wohnungsbedarf und die Antworten auf die Probleme sind sicher nicht den Offiziellen allein anzulasten.

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„Geht nicht gibt’s nicht!“

Positionen des Netzwerks »Stadt für Alle« zum »Handlungskonzept Wohnen« der Stadt Bochum

Die Anzahl der Bewohner*innen in Bochum sinkt seit zwei Jahren nicht mehr. Mit dem Ende der Schrumpfung kehrt die Wohnungsfrage zurück ins Ruhrgebiet. Das hat inzwischen auch die Stadt Bochum erkannt und arbeitet an einem »Handlungskonzept Wohnen«.

Dabei wird jetzt schon deutlich, dass die Bedürfnisse einer großen Bevölkerungsgruppe im »Handlungskonzept Wohnen« offensichtlich nicht berücksichtigt werden sollen. Ein Konzept, das im Kern auf eine weitere Privatisierung öffentlicher Flächen und Anreize für Privatinvestoren setzen soll, wird nicht in der Lage sein, die Situation für Geflüchtete, Menschen mit geringen Einkommen und Bezieher*innen von Transferleistungen zu verbessern. Immerhin haben rund 50 Prozent aller Bochumer Haushalte formal Anspruch auf eine Sozialwohnung.

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Wie wär’s mit einer Zweckentfremdungssatzung?

„Außerhalb des geförderten Wohnungsbaus steht der Stadt Bochum (…) kein rechtliches Instrument zur Verfügung, Eigentümer zur Vermietung oder Veräußerung von Immobilien zu verpflichten.“ Diese Aussage macht die Bochumer Stadtverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum.

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»Stadt für Alle« auf dem Weihnachtsmarkt

Mit einem öffentlichen Screening auf dem abendlichen Weihnachtsmarkt hat die Kampagne »Stadt für Alle« am Freitag den 16.12.2017 erneut auf sich aufmerksam gemacht. Text-Bild-Kombinationen zu den Themen Wohnen, Mieten und Nutzung von Leerständen wurden großformatig auf den Boden und an die Wände rund um den Weihnachtsmarkt projiziert. Die Besucher*innen des Weihnachtsmarktes wurden zusätzlich mit Flyern informiert. Hier einige unserer Bildmotive:

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„Wenn ich hier nicht tanzen kann, dann ist das nicht mein Musikforum!“

Mit einer öffentlichen Tanzstunde begrüßte das Netzwerk »Stadt für Alle« am 29.10.2016 die Eröffnung des umstrittenen Bochumer Musikforums. Mit Musikanlage und Megaphon zog das Netzwerk während der Eröffnungsfeier auf den Vorplatz des Musikforums und ermunterte auf ironische Weise die Besucherinnen und Besucher, sich am gemeinsamen Walzer-Kurs zu beteiligen.

Das Netzwerk erinnerte die Stadt Bochum an ihr Versprechen: Das Musikzentrum soll ein Ort für Alle in Bochum sein. Doch das bisherige Programm lässt auf etwas anderes schließen. In der Presseerklärung des Netzwerks »Stadt für Alle« heißt es:

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