Kategorie: Stadt für Alle

Jetzt erst Recht: Eilbriefe an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch!

Corona-Solidarität heißt: #LeaveNoOneBehind! Beteiligt euch an der Briefkampagne „Gerade jetzt: Evakuierung von Geflüchteten – Bereitschaft zur kommunalen Aufnahme!“

Unser aller Leben wird von der Corona-Krise überschattet. Doch gerade jetzt müssen wir uns in Solidarität üben – mit all jenen, die die Pandemie am Härtesten trifft. Die Rettung der Geflüchteten vor allem von den griechischen Inseln erlaubt gerade deshalb keinen Aufschub!

Ein Kommentar von »Stadt für Alle« zur Positionierung von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Projekt »Zukunftsmusik«

Am 05. März 2020 stellte die Interessensgemeinschaft »Zukunftsmusik«, an der auch das Netzwerk »Stadt für Alle« beteiligt ist, im Rahmen einer Veranstaltung Ideen für die Nachnutzung des von Abriss bedrohten Gebäudes der Musikschule vor. Zur Erinnerung: Der Rat der Stadt Bochum hat beschlossen, das gesamte Areal zwischen Rathaus und Appolonia-Pfaus-Park nach dem Abriss des Bildungs- und Verwaltungszentrums an private Investoren zu verkaufen.

Wir bekommen immer wieder Anfragen, was wir nach der Unterschriftenkampagne zur Neugestaltung der Fläche am Appolonia-Pfaus-Park eigentlich weiter machen. Öffentlich sind unsere Aktivitäten vielleicht nicht mehr ganz so sichtbar. In Wirklichkeit sind wir aber eher noch aktiver geworden: Unser Netzwerk ist im letzten Jahr stark gewachsen. Weiterhin ist ein Schwerpunkt unserer Arbeit eine gemeinwohlorientierte Entwicklung der Flächen und Gebäude zwischen Rathaus und Appolonia-Pfaus-Park. Dies erfordert politisches Engagement auf unterschiedlichen Ebenen. Daher arbeiten wir inzwischen in verschiedenen Arbeitsgruppen.

Geschlechtergerechte Formen von Wohnen und Sorgearbeit / Vortrag und Diskussion / 10.03.2020 /19:00 Uhr / Provisorium (Dorstener Str. 17, 44787 Bochum)

Bochumer Interessierte stellen Ideen zur Nachnutzung der Musikschule vor / Donnerstag 05. März 18:00 Uhr im Clubraum der VHS

Der 1956 als Jacob-Mayer-Realschule eröffnete Bau der Bochumer Musikschule ist ein wichtiger Zeitzeuge des kommunalen Schulbaus in den 1950er Jahren. Mit dem geplanten Umzug der Musikschule stellt sich die Frage, welche Rolle das Gebäude zukünftig spielen kann. Vor diesem Hintergrund nimmt die Veranstaltung das Bauwerk genauer in den Blick. Bochumer Interessierte können sich über die Rahmenbedingungen und neue Nutzungsmöglichkeiten im Zuge der anstehenden Umbrüche informieren.

Stellungnahme des Netzwerks »Stadt für Alle« zum geplanten Verkauf der Rettungswache an der Wasserstraße 444 in Weitmar

Während in vielen Städten und Gemeinden ein Umdenken zum Umgang mit öffentlichem Grundeigentum stattfindet, soll in Bochum-Weitmar die ehemalige und schon lange leerstehende Rettungswache an der Wasserstraße 444 samt Bauland an einen „Investor“ verkauft werden. Das ausgeschriebene Interessenbekundungverfahren betont zwar die sozialen Aspekte des Gebots- und Auswahlverfahrens, doch fehlt nach einem Verkauf die langfristige und gemeinwohlorientierte Nutzungsverbindlichkeit, die das Gemeinwesen Stadt als Eigentümer dauerhaft ausüben könnte.

In einer Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung zum „Wettbewerbsverfahren zur Umgestaltung Husemannplatz“ reget das Netzwerk »Stadt für Alle« an, dem Verfahren eine Information der Öffentlichkeit über die Planungen voranzustellen, den Stadtbewohner*innen zu ermöglichen eigene Ideen und Anregungen einzubringen, sowie sie an der Jury zu beteiligen.

Die Anregungen wurde im Rat der Stadt Bochum abgelehnt: Im März 2019 habe die Stadt auf dem Husemannplatz schon zur Beteiligung eingeladen und eine weitergehende Einbindung der Öffentlichkeit sei im Verfahren nicht mehr vorgesehen. Ausserdem würden Kommentare im Vorfeld die Jury beinflussen. »Stadt für Alle« fragt sich: Um was soll es den anderes gehen als den Entscheidungsprozesse durch die Stadtgesellschaft mit beeinflussen zu lassen?

Die Eingabe gemäß Gemeindeordnung ermöglichte »Stadt für Alle« den Vorschlag in der Ratssitzung am 30.01.2020 selbst zu begründen. Das Rederecht nahm Andrea Wirtz war. Hier ihre Rede im Wortlaut:

Einladung zur Vorbereitung des »Housing Action Day« in Bochum am Mittwoch, 22. Januar 2020, 18 Uhr, im Mieterverein Bochum (Brückstraße 58).

Ein Kommentar von »Stadt für Alle« zur Präsentation der Architektenentwürfe zum Haus des Wissens 05. Dezember 2019 im Rathaus