Kategorie: Stadt für Alle

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, liebe Bochumerinnen und Bochumer!

Die Bochumer Innenstadt steht vor großen Veränderungen. Wird die Musikschule abgerissen oder darf sie stehen bleiben? Wohin ziehen Volkshochschule und Stadtbücherei? Kommt diese Markthalle jetzt und was passiert im Appolonia-Pfaus-Park? Kann man sich das Wohnen in der Innenstadt zukünftig noch leisten?

In der Stadtverwaltung und auch im Rat werden bereits Pläne geschmiedet. Aber was wollen eigentlich die Menschen, die in Bochum wohnen – ob in direkter Nachbarschaft oder auch außerhalb der Innenstadt?

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Kaum ein Begriff ist in der stadtpolitischen Diskussion so positiv besetzt und zugleich so unhinterfragt wie die soziale Durchmischung. Wenn die Konzentration sozial benachteiligter Bevölkerungsgruppen in einem Stadtteil oder Quartier als Problem wahrgenommen wird, empfiehlt sich die soziale Durchmischung dieses Stadtraums, die Verhinderung von Segregation, als positive Strategie. Doch die positiven Effekte, die von einer sozialen Durchmischung erwartet werden sind empirisch nicht nachweisbar und nach ihnen wird auch selten gefragt.

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Wir hatten angekündigt uns als Netzwerk »Stadt für Alle« in die Neugestaltung der Bochumer Innenstadt einzumischen. Hier nun ein paar erste Positionen dazu, die deutlich machen sollen, wie wir uns eine Stadt für Alle an dieser Stelle vorstellen.

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Unter dem Titel „Geht nicht gibt’s nicht!“ ist auf dem Blog von »Recht auf Stadt – Ruhr« ein Bericht über das Netzwerk „Stadt für Alle“ und die turbulenten wohnungspolitischen Ereignisse 2017 in Bochum erschienen. Der Text reflektiert die Erfahrungen des Netzwerks im Handgemenge zwischen radikaler Realpolitik und utopischem Überschuss: www.realize-ruhrgebiet.de

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Das Netzwerk »Stadt für Alle« unterstützt das Forderungspapier »Inhumane Unterbringung von geflüchteten Menschen in Bochum stoppen!«, das »Treffpunkt Asyl Bochum« am 20.11.2017 veröffentlichte.

Immer wieder hat »Stadt für Alle« die Ignoranz der Stadt Bochum gegenüber der Unterbringungssituation von Geflüchteten kritisiert. Zuletzt in der Diskussion um das Handlungskonzept Wohnen, in dem Geflüchtete als größte Gruppe Bochumer „Neubürger*innen“ keine Rolle spielen.

Stadtbaurat Markus Bradtke betonte in dieser Diskussion mehrfach, das Handlungskonzept Wohnen sei kein Integrationskonzept und Geflüchtete sollten nicht als besondere Nachfragegruppe wahrgenommen werden. Was aber bedeutet „Integration“ anderes als Integration in den Arbeits- und Wohnungsmarkt? Hier wird der Zynismus, den die Leerstellen im Handlungskonzept Wohnen ausdrücken, besonders offenbar. Die Stadt Bochum will wachsen, aber Geflüchtete sind nicht erwünscht.

Das Netzwerk »Stadt für Alle« schließt sich dem Forderungspapier von »Treffpunkt Asyl« an und fordert die Auflösung aller beengten, separierten und inhumanen Sammelunterkünfte. Geflüchtete brauchen Wohnungen – keine Lager.

Hier das Forderungspapier im Wortlaut:

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Bochumer Netzwerk »Stadt für Alle« kritisiert Handlungskonzept Wohnen

Das Bochumer Netzwerk »Stadt für Alle« legte am 02.11.2017 auf dem Rathausvorplatz die Grundsteine für eine Stadt für Alle. Es fomulierte damit seine Kritik am jetzt vorliegenden Handlungskonzept Wohnen, in dem die wohnungspolitische Strategie Bochums für die nächsten Jahre festgelegt werden soll.

Besonders skandalös findet »Stadt für Alle«, dass der Bevölkerungszuwachs durch Geflüchtete zwar ein Ausgangspunkt für das Handlungskonzept Wohnen war, das Konzept jedoch keine konkreten Maßnahmen enthält, um die prekäre Wohnsituation gerade dieser Zielgruppe zu verbessern. Eine Sprecherin aus der Arbeit der Flüchtlingsunterstützung ergänzte, dass aktuell sogar Geflüchtete die in von der Stadt Bochum angemietete Wohnungen leben, wieder zurück in Containerlager müssen, weil die Verträge für diese Wohnungen auslaufen.

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Bochum hat kein Leerstandsproblem und eine Zweckentfremdungssatzung ist ein ordnungspolitisches Instrument das nicht benötigt wird. Mit diesen Kernaussagen lehnte die Bochumer SPD Ratsfraktion den Erlass der Zweckentfremdungssatzung ab, deren Ausarbeitung zuvor mit ihrer Mehrheit im Stadtrat beschlossen wurde. Das Thema Zweckentfremdungssatzung ist damit für die nächsten Jahre vom Tisch.

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Der Bochumer Rat hat heute gegen die Stimmen von Grünen und Linken die Zweckentfremdungssatzung abgelehnt. Wir sind wütend und schockiert. Mit der Zweckentfremdungssatzung hätte die SPD die Chance gehabt, das Motto ihres Parteivorsitzenden »Zeit für mehr Gerechtigkeit« in die Tat umzusetzen. Stattdessen wirkte es eher wie eine Diskussion auf Entenhausen-Niveau.

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