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Sie könnten, aber sie wollen nicht

Ein Kommentar von »Stadt für Alle« zur Weigerung der Stadt Bochum, die VBW auf gemeinwohlorientierte Ziele zu verpflichten

Die Stadt Bochum ist mit fast 80 % der größte Anteilseigner der Wohnungsbaugesellschaft VBW. Was läge näher, als dieses mehrheitlich kommunale Unternehmen als wohnungspolitischen Akteur auf gemeinwohlorientierte Ziele zu verpflichten: Wohnungsangebote für untere und mittlere Einkommensgruppen und eine stabilisierende statt eskalierende Mietenpolitik.

Mit der Änderung des Gesellschaftervertrages, die der Rat der Stadt Bochum nun mehrheitlich beschlossen hat, wird die VBW stattdessen auf Rendite verpflichtet. Die VBW agiert wie ein ganz normales gewinnorientiertes Unternehmen, das mit Wohnraum als Ware handelt – und das soll so bleiben. Einmal mehr wird an dieser Stelle deutlich, dass sich die Stadt Bochum nicht als Gemeinwesen verstehen will, sondern als „Konzern“. Was für ein absurder Alptraum, in dem die Bürger*innen der Stadt nur noch als „Kund*innen“ wahrgenommen werden.

Die Argumente, mit denen der Antrag der Ratsfraktion der Linken, die VBW in eine gemeinnützige Gesellschaft umzuwandeln und die Rendite auf 2 % zu begrenzen, abgeschmettert wurde, erinnern an Kalte-Kriegs-Rhetorik. Von „volkseigenem Betrieb“ und „Panwirtschaft“ war da die Rede. Diese Polemik ist nicht nur Ausdruck der Provinzialität der politischen Klasse in Bochum, sondern auch ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich in dieser Stadt für eine soziale Politik einsetzen.

Im Aushandlungsprozess zum Handlungskonzept Wohnen war die Forderung nach einem gemeinwohlorientierten kommunalen Wohnungsbau nicht nur für das Netzwerk »Stadt für Alle« zentral. Im April 2017 organisierten wir zusammen mit der VHS Bochum die Veranstaltung „Geht nicht gibt’s nicht!“. Auf dieser Veranstaltung machte Reinhard Thies, der Geschäftsführer der zu 100 % kommunalen Wohnbau Gießen GmbH, deutlich, dass ein gemeinwohlorientiertes Wohnungsunternehmen weder Hexenwerk ist noch der Einführung des Sozialismus bedarf, sondern in anderen Städten gelebte Praxis ist. Eine städtische Wohnungsbaugesellschaft, die im Sinne der Mieter*innen handelt, muss gemeinnützig sein.

Veröffentlicht in Stadt für Alle